Apple: iPhone nun in Deutschland in der Verbotzone gelandet?

Der kalifornische Hersteller Apple, welcher in letzter Zeit häufig für Schlagzeilen sorgte, darf das iPhone nicht mehr in Deutschland verkaufen, so hat das Landgericht Mannheim in einem aktuellen Urteil entschieden.

Das iPhone soll demnach gegen zwei Motorola-Patente über ein Verfahren zum Senden eines Kommunikationssignals sowie über die Synchronisierung von Nachrichteninformation unter einer Gruppe von Empfängern verstoßen.

Bei dem Schuldspruch des Mannheimer Landgerichts handelt es sich um ein Versäumnis-Urteil, das gegen Apple als Konzern ausgesprochen wurde, da Apple innerhalb einer gesetzten Frist nicht auf die Anschuldigungen von Motorola reagiert hatte. Zur eigentlichen Streitsache sagt das Urteil zunächst noch nichts Konkretes aus. Es wird angenommen, dass möglicherweise neben den verschiedenen iPhone-Modellen auch einige andere Apple Produkte wie das iPad mit UMTS-Unterstützung gegen die betreffenden Patente im Besitz von Motorola verstoßen. In dem Urteil wird Apple nicht nur verpflichtet, den Verkauf von mobilen Endgeräten, die die entsprechenden Patente verletzen, zu stoppen, sondern auch offenzulegen, in welchem Umfang das Unternehmen gegen die betreffenden Patente verstoßen hat, damit eine konkrete Schadensersatzsumme errechnet werden kann. Demnach müsse Apple den Schaden begleichen, der Motorola seit dem 20. März 2002 entstanden ist, heißt es in dem Urteil.

Die Kalifornier selbst reagieren scheinbar gelassen auf den Richterspruch. Bereits in einer Stellungnahme erklärte Apple nachfolgendes: "Das ist eine verfahrenstechnische Angelegenheit und hat nichts mit dem Ausgang des eigentlichen Falles zu tun. Es betrifft derzeit weder unsere Fähigkeit in Deutschland Geschäfte zu machen, noch Produkte zu verkaufen." Zurzeit ist es weiterhin ungehemmt möglich, das iPhone im deutschen Online-Shop von Apple zu bestellen. Die Internetpräsenz mit der Anbindung des deutschen Online-Shops ist ebenso auf den amerikanischen Mutterkonzern registriert.

Welchen Effekt das Urteil für Apple und das iPhone wirklich bedeutet steht bis dato nicht fest. Sobald uns neue Informationen vorliegen, werden wir unseren Bericht aktualisieren.