Verkaufsstopp von HTC-Smartphones in Deutschland?

Im Tablet- und Smartphone-Geschäft herrscht aktuell eine rege Klagelaune. So fällt es immer schwerer die Übersicht zu behalten „wer hier wen“ verklagt. Neben dem prominenten Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung sieht sich auch HTC konfrontiert. Dem taiwanischen Tablet- und Smartphone-Hersteller droht hierzulande ein Verkaufsverbot seiner Smartphones.

Grund hierfür ist eine Patentklage seitens IPCom, ein Unternehmen das spezialisiert ist Patente aufzukaufen. Würde es zu einem Verkaufsstopp kommen, könnte das HTC hierzulande ordentlich das Weihnachtsgeschäft vermiesen. Bereits 2009 hatte der taiwanische Hersteller eine Verbotsverfügung als Folge einer Patentklage nicht akzeptiert und Einspruch erhoben. Mittlerweile sei dieser Einspruch aber vor dem Landgericht Mannheim zurückgezogen worden und damit der Weg erneut frei für ein Verkaufsverbot von HTC Smartphones. Das will IPCom auch binnen kürzester Zeit durchsetzen, was HTC mächtig unter Druck setzen würde.

Dazu erklärte Bernhard Frohwitter, Managing Director von IPCom, dass HTC nie ein adäquates Angebot unterbreitet hätte und man sich deshalb gezwungen sehe das Verkaufsverbot mit allen Mitteln durchzusetzen. Bei den Verletzten Patenten soll es sich um Mobilfunktechnologien aus dem Portfolio der Firma Bosch handeln, konkret ein Patent zur Zuordnung von Nutzerprioritäten in einem UMTS-Netz. Auch Nokia soll von einer ähnlichen Klage durch IPCom betroffen sein.