EU-Kommission gegen GEZ-Abgabe für Computer

Die deutsche Rundfunkgebühr der GEZ gefällt Brüssel offiziell überhaupt nicht. Die EU-Medienkommissarin Reding warnt vor der Einführung solch einer Gebühr für den internetfähigen PC.

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"Für mich ist nur eine begrenzte Rundfunkgebühr in Ordnung, solange ARD und ZDF damit analoges oder digitales Qualitäts-TV veranstalten", so EU-Medienkommissarin Viviane Reding gegenüber der Bild am Sonntag. Auch der Vorsitzende des Medienausschusses im Bundestag, Hans-Joachim Otto (FDP) und die medienpolitische Sprecherin der Grünen, Grietje Bettin warnten vor größeren Gebühren.

Mit weiteren Gebühren für Rechner dürften weder Bürger noch Unternehmen nicht noch mehr belastet werden.

Die Einnahmen der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) wuchsen im letzten Jahr um 163 Millionen auf knapp 7,3 Milliarden Euro. Selbst ohne Computerabgabe ist dieses Jahr noch mehr zu erwarten.
Hans-Peter Friedrich (CSU) forderte laut dem Zeitungsbericht sogar eine allgemeine Gebührensenkung.

Die Brüsseler Behörde leitete vergangene Woche die zweite Stufe eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen die GEZ ein. Hoffen wir auf einen Erfolg seitens Brüssel um diesen Gebührenwahnsinn der GEZ ein Ende zu bereiten, denn eines dürfte klar sein, was kommt nach der PC Gebühr?
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