Drohendes Verkaufsverbot für HTC-Geräte mit UMTS

Wie unsere Kollegen von ComputerBase unter Berufung auf das Handelsblatt berichten, droht allen Mobiltelefonen mit UMTS des in Taiwan ansässigen Herstellers HTC ein Verkaufsverbot wegen Verstoß gegen Patente von IPcom. Bei IPcom handelt es sich um einen Patenthändler mit Sitz in München, der zu 50% dem Fortress-Fond gehört.

IPcom hatte im Jahr 2006 sog. "Serie 100"-Patente von Bosch gekauft und diese sind nach Aussagen von IPcom unabdingbar für den Betrieb eines UMTS-Mobiltelefones. Die Verletzung dieses Patents war bereits im Februar vom Landgericht Mannheim bestätigt worden. Ein Sprecher von IPcom sagte, dass man das Urteil des Langerichtes jetzt vollstrecken lassen wollen wenn HTC sich nicht zu Verhandlungen bereit erklären würde. Sollte dies der Fall sein, dann würden nicht nur die unter dem Label "HTC" verkauften Produkte wie der Touch Diamond sondern auch die von HTC im Auftrag anderer Hersteller gefertigten Geräte, wie das T-Mobile G1 mit Googles Betriebssystem Android davon betroffen sein.

HTC hat bereits erklärt, dass man den Vorgang sehr ernst nehme, aber an der Gültigkeit der Patente von IPcom Zweifel habe. Daher hat HTC gegen das Urteil des Landgerichtes Mannheim bereits Berufung eingelegt und beim münchner Patentgericht eine sog. Nichtigkeitsklage gegen die Patente eingelegt um einem Verkaufsstop zu begegnen. Um etwaigen Manipulationsvorwürfen vorzubeugen hat HTC bereits freiwillig bei der Messepolizei der CeBIT je ein Exemplar aller gezeigten Geräte hinterlegt.

Im Zuge des Vorgehens gegen HTC hat IPcom, bestärkt durch den finanziellen Background von Fortress - der Fond verwaltet ein Vermögen von 40 Milliarden US-$ -, auch gegen Google Klage eingereicht, da man eine Mitschuld an der Patentverletzung bei den Amerikanern sieht. Denn Google hab das G1 mit bestimmten Anforderungen bei HTC in Auftrag gegeben und sei, auch weil das Smartphone ohne Googles Android nicht lauffähig ist, daher "technisch verantwortlich" für das Gesamtprodukt.
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