Galaxy Tab 10.1 – Samsung unterliegt Apple im Rechtsstreit

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Im Streit um das Design von Samsungs Galaxy Tab 10.1 geht Apple als Sieger hervor.

Das zuständige Landgericht Düsseldorf hat im Streit um das Design von Samsungs Galaxy Tab 10.1 zugunsten von Apple entschieden. Demnach entschied das Gericht, dass das Design des Samsung Tablets Anleihen beim von Apple geschützten Tablet-Geschmacksmuster macht. Dabei wurde aber nicht geurteilt ob das Galaxy Tab dem iPad ähnelt, sondern inwiefern sich das Design des Gerätes an dem von Apple geschützten Geschmacksmuster bedient.

 


Nach Auffassung des Gerichtes soll sich Samsung hier in einem umfassenden Maße bedient haben. Dazu erklärt die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann im Rahmen der Urteilsverkündung, dass das Design des Galaxy Tab 10.1 nicht genügend Abstand wahre. Eingaben von Tablet-Studien seitens Samsung, die vor dem Apple-Geschmacksmuster angefertigt wurden, ließ das Gericht nicht gelten. Weiter verwies das Gericht auf Produkte anderer Hersteller, deren Design beweisen würde, dass auch andere Gestaltungen möglich seien.

Durch dieses Urteil gilt für Samsung Deutschland weiterhin, dass das Galaxy Tab 10.1 europaweit nicht auf direktem Wege beworben und verkauft werden darf. Zudem ist dadurch auch das auf der IFA 2011 vorgestellte und auf Anweisung des Landgerichts Düsseldorf entfernte, optisch ähnliche, Galaxy Tab 7.7 betroffen.
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Kategorie: Wirtschaft/Politik
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